Vor Scholz-Besuch: Merz macht Bundesregierung verantwortlich für Verstimmungen mit Paris

Deutschland Vor dem Besuch von Scholz

Merz wirft der Bundesregierung Verärgerung über Paris vor

Scholz reist zu Macron nach Paris

Inmitten der Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland besucht Bundeskanzler Olaf Scholz den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen. Bei einem Arbeitsessen in Paris wollen sie über Europapolitik und bilaterale Themen sprechen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das Verhältnis gilt derzeit als angespannt. CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Verantwortung dafür bei der Bundesregierung.

QVor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Paris machte CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung für die jüngsten Spannungen mit Frankreich verantwortlich. „Die Reise der Kanzlerin nach Paris dient eindeutig der Schadensbegrenzung“, sagte Merz der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). Das deutsch-französische Verhältnis sei in den vergangenen Monaten von der Bundesregierung stark belastet worden, kritisierte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. “Die Kanzlerin muss diese Reise nutzen, um den deutsch-französischen Motor wieder in Gang zu bringen.”

Merz sagte, die Bundesregierung sei für den jüngsten Aufruhr mit Frankreich verantwortlich, „nicht nur wegen der energiepolitischen Debatte, sondern auch wegen des geplanten Besuchs von Herrn Scholz in der kommenden Woche in China“. Mit Sorge verfolge er, „wie Deutschland sich in Europa immer weiter abschottet und dass es in wichtigen internationalen Fragen wie dem künftigen Umgang mit China oder den Folgen des Ukraine-Krieges keine abgestimmte Linie zwischen Deutschland und Frankreich mehr gibt“.

Der CDU-Abgeordnete Gunther Krichbaum sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch): „Ich kann mich nicht erinnern, dass es in den letzten zwei Jahrzehnten einen solchen Tiefpunkt in den deutsch-französischen Beziehungen gegeben hat.“

Scholz besucht an diesem Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bei einem Arbeitsessen in Paris wollen die beiden über Europapolitik und bilaterale Themen sprechen.

Ursprünglich hätte an diesem Tag in Fontainebleau bei Paris der deutsch-französische Ministerrat tagen sollen – der erste im Kanzleramt des Sozialdemokraten Scholz. Das Treffen wurde letzte Woche verschoben. Als einen Grund für die Verzögerung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit den anhaltenden Abstimmungsbedarf in “bilateralen Fragen”. Aus dem Élysée-Palast in Paris hieß es, man brauche mehr Zeit, um über Verteidigung und Energie abzustimmen. Über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen sagt die Verschiebung allerdings nichts aus.

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