Kommentar: Wie Deutschland in Europa zum Außenseiter wird


Bundeskanzler Scholz verlässt sich zu sehr auf den guten Ruf, den sich Berlin in Brüssel erworben hat. Aber das Blatt hat sich gewendet.

Zumindest scheinen sie sich des Ernstes der Lage bewusst zu sein. Besonders glänzen die Lacher in den Kameras. Der Händedruck lang und fest. Das Gespräch mehr als drei Stunden. Als Kanzler Olaf Scholz diese Woche sein Kollege Emmanuel Macron Paris anwesend war, stand die Sitzung unter besonderer Beobachtung. Dass es in den deutsch-französischen Beziehungen derzeit nicht rund läuft, ist längst ans Licht gekommen. Ausgerechnet in einer der größten Krisen seit Jahrzehnten sind sich die Partner fremd. Das sind besonders schlechte Nachrichten für Deutschland. Nicht nur das Verhältnis zu Paris ist angespannt, Berlin entwickelt sich immer mehr zum Außenseiter und Quertreiber innerhalb der Stadt europäische Union. Deutschlands Einfluss in der EU schwindet.

Scholz und die EU: Machtverhältnisse kehren sich um

Länder wie Polen und die baltischen Staaten missbilligen seit Jahren die deutsche Russlandpolitik und befinden sich seit dem Einmarsch des russischen Militärs mitten im Nirgendwo. Ukraine genehmigt. Die Länder des Südens sind deutlich weniger abhängig von russischer Energie, die lange Zeit günstig nach Deutschland floss, die Regierung aber auch erpressbar machte. Es ist klar, dass sich die Machtverhältnisse umkehren. Die vermeintlichen „Kleinen“ wollen sich von den großen Nachbarn nicht mehr vorschreiben lassen, wie die Zukunft Europas aussehen soll, auf den Respekt vor der Vergangenheit wird Scholz nicht mehr lange zurückgreifen können. Andererseits.

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Der Kanzler sieht unglaublich aus, wenn er von seinen Kollegen Solidarität fordert, nur um am Ende sein eigenes Ding zu machen. Nicht jede Kritik an Berlin ist berechtigt. Eine Gaspreisobergrenze, wie sie unter anderem von Spanien gefordert wird, hätte weitaus gravierendere Folgen für Deutschland, das derzeit dringend auf jede Energieversorgung angewiesen ist. Auch der Streit um staatliche Hilfsprogramme wirkt übertrieben, wenn man sich anschaut, was andere Länder für ihre Bürger tun. Aber dass Berlin so offen beschossen wird, dürfte der Regierung neu sein.

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Deutschland gefiel die Rolle des Primus zu gut

Deutschlands Ansehen ist über viele Jahre gewachsen durch sein glaubwürdiges Bekenntnis zur EU, diese Gemeinschaft steht an erster Stelle. Dazu kam die wirtschaftliche Stärke, die von Stabilität und politischer Vernunft zeugte und im Gegensatz zu all den verschuldeten Ländern stand, die von Wohlstand und Wehe anderer abhängig waren.

Vielleicht hielt sich die Bundesrepublik zu gut in dieser Rolle, um auch nur auf die Idee zu kommen, dass sich die Zeiten ändern könnten. Die arrogante Haltung von Scholz lässt vermuten, dass er sich seiner selbst zu sicher ist. Das kommt bei unseren Partnern in Europa nicht gut an. Es ist mehr als verständlich, dass sie von einem Regierungschef, der eine besonders blutige Nase bekommen hat, eine gewisse Demut erwarten.

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Man muss kein Hellseher sein, um zu erahnen, dass diese Entwicklung nicht nur Deutschland langfristig großen Schaden zufügen könnte. Wirtschaftlich ist es als größtes Mitgliedsland auf das Bündnis mit den anderen angewiesen, die aktuelle Krise ist der beste Beweis dafür. Aber auch für die EU selbst war es nie gut ohne einen starken Manager. Und Aufgaben gibt es sicherlich genug. Ein postfaschistisches Italien regiert, der Brexit ist noch lange nicht abgeschlossen, und Putin wird weiter versuchen, einen Keil zwischen seine Gegner zu treiben.

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