Corona-Impfpflicht im Gesundheitssektor soll auslaufen – wegen Omikron BQ.1.1 in Deutschland

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Von: Caroline Deutsch

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Die Corona-Impfung im Gesundheitsbereich soll auslaufen. Wegen Omikron BQ.1.1 gibt es in Deutschland keine Grundlage mehr.

Berlin/Bremen – Auch in der Politik war einmal von einer Impfpflicht für alle die Rede, und zumindest teilweise wurde sie auch umgesetzt. Seit März dieses Jahres gilt in Deutschland die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Sie betrifft alle Menschen, die in Krankenhäusern, in der Pflege oder in Arztpraxen arbeiten. Wenn sie nicht nachweisen können, dass sie vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sie mit einer Geldstrafe oder einem Berufsverbot belegt werden. Doch es gibt offenbar Pläne des Gesundheitsministeriums, die Verordnung Ende des Jahres auslaufen zu lassen. ARD-Hauptstadtstudio Erfahrung.

Stillimpfungen können zum Jahresende auslaufen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich stets für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich ausgesprochen. Letztlich ließ er aber auch offen, ob die Maßnahme verlängert werde oder nicht. Er wies noch im Oktober darauf hin, dass noch nicht absehbar sei, wie sich die Corona-Situation im Winter entwickeln werde, abhängig davon aber eine Entscheidung getroffen werden müsse. Ziel der Impfpflicht im Gesundheitswesen war es, gefährdete Gruppen besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen.

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Coronavirus - Impfung
Beschäftigte in Gesundheitsberufen müssen bald keine Impfung gegen das Coronavirus mehr nachweisen. © Bernd Weißbrod/dpa

Omicron BQ.1.1: Neue Variante entzieht sich Immunschutz durch Impfung

Doch mit der zunehmenden Verbreitung der Omikron-Variante BQ.1.1 könne der erwartete Effekt nicht mehr hingenommen werden, heißt es lautstark ARD aus Kreisen des Bundesgesundheitsministeriums. Damit haben Sie es mit ganz anderen Voraussetzungen zu tun und die Grundlage für eine Impfpflicht ist nicht mehr gegeben. BQ.1.1 ist ein Omicron-Subtyp, der sich dem Immunschutz „mehr oder weniger vollständig“ entzieht – auch dem von geimpften und genesenen Menschen. Weil er zudem hoch ansteckend ist, haben ihm Experten den Spitznamen „Höllenhund“ gegeben. Er könnte bald die dominierende Variante in Deutschland sein.

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Mit Omikron BQ.1.1 gibt es keine Grundlage mehr für die obligatorische Pflegeimpfung

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde von Anfang an kritisiert. Die FDP fordert seit langem ein Auslaufen der Maßnahme. Vor allem FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann hat wiederholt Kritik geäußert und eine Aufhebung der Impfpflicht gefordert. Aber auch Krankenhausverbände haben den Nutzen einer Impfpflicht immer wieder in Frage gestellt.

Vier Bundesländer schickten deshalb Ende Oktober ein Schreiben an das Bundesgesundheitsministerium und forderten ein Ende der Corona-Maßnahme. Als Grund nannten sie die Sorge, dass die Impfpflicht den Personalmangel im Gesundheits- und Pflegebereich verschärfen würde. Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen haben sich zuvor jeweils für ein Ende der Impfpflicht ausgesprochen. Mit der Fusion wollten sie ihrem Anliegen mehr Nachdruck verleihen.

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Corona-Impfpflicht in Deutschland: „Anlagenbezogene Impfpflicht war von Anfang an vergeblich“

Auch der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, begrüßte das voraussichtliche Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. „Die Impfung schützt vor schwerer Krankheit und Tod, aber nicht vor der Übertragung des Virus“, sagte er Handelsblatt. „Deshalb verlief die einrichtungsbezogene Impfpflicht von vornherein im Sande.“ So haben viele Bundesländer und Gesundheitsämter bereits Sanktionen ausgesetzt.

Fraglich ist jedenfalls, ob sich die Ampelkoalition überhaupt auf eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hätte einigen können. Die Meinungen zwischen den Fraktionen über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme gehen bekanntlich weit auseinander. In der Debatte um eine Verlängerung dürfte vor allem die FDP nur schwer von einer Zustimmung zu überzeugen sein.

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